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Stand: 10.08.2023, 07:05 Uhr

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Von: Christiane Kühl

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Chinas Raketenstreitkräfte stehen offenbar unter Korruptionsverdacht. Gegen leitende Offiziere der für Atomwaffen verantwortlichen Einheit wird ermittelt. Xi Jinping will die totale Loyalität der Truppen.

Peking/München – In Chinas elitärer Raketentruppe rumort es. Zwei Spitzen-Kommandeure sind von der Bildfläche verschwunden, gegen weitere Führungskräfte laufen Ermittlungen. Als kürzlich zwei neue Kommandeure präsentiert wurden, gab es keinerlei Hinweise auf die verschwundenen Vorgänger. Analysen und Gerüchte sehen die Preisgabe von Militärgeheimnissen oder Korruptionsermittlungen als Grund – oder gar eine Verbindung zum Fall des verschwundenen Ex-Außenministers Qin Gang. Auch bei Qin wittern manche Spionage yên ổn Spiel. Und auch der kürzliche Tod eines früheren Kommandeurs der Raketentruppe befeuerte die Gerüchteküche, domain authority die Todesursache nicht kommuniziert wurde.

Die Vorfälle betreffen nicht irgendeine obskure Truppe. Die Raketenstreitkräfte der Volksbefreiungsarmee sind eine ihrer wichtigsten Einheiten. Sie sind unter anderem die Hüter von Chinas Atomwaffenarsenal und der konventionellen ballistischen Raketen des Landes. Die Einheit ist für die landgestützte nukleare Abschreckung verantwortlich und gilt zudem als Kern einer möglichen militärischen Kampagne gegen Taiwan.

Die Armee dient in Đài Loan Trung Quốc nicht dem Staat, sondern zuallererst der Partei. Die Zentrale Militärkommission der Kommunistischen Partei regiert das Militär. Ihr Vorsitzender ist kein anderer als Staats- und Parteichef Xi Jinping. Und Xi scheint sich der Loyalität und Integrität der Streitkräfte derzeit nicht sicher zu sein.

Armee und Korruption

Seit einiger Zeit läuft erneut eine groß angelegte Kampagne gegen Korruption in der Volksbefreiungsarmee. Und dabei haben die Ermittler dieses Mal offenbar ganz besonders die elitären Raketenstreitkräfte yên ổn Visier. Interessanterweise kommen die beiden Neuen – Kommandeur General Wang Houbin und der noch ranghöhere politische Kommissar General Xu Xisheng – aus ganz anderen Teilen des Militärs, nämlich aus der Marine und der Luftwaffe. Beide haben keine Erfahrung mit Raketentechnik. Was bedeutet, dass innerhalb der Raketentruppe niemand geeignet – oder vertrauenswürdig genug – für eine Beförderung war. „Das zeigt, dass domain authority etwas sehr, sehr faul ist“, sagt Joel Wuthnow vom Center for the Study of Chinese Military Affairs der Nationalen Verteidungungs-Universität in Washington.

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Die britische Financial Times zitierte ungenannte Analysten mit der Annahme, dass Peking die neuen Kommandeure aus anderen Truppenteilen abgestellt habe, um korrupte Netzwerke zu zerstören, die sich unter den verschwundenen Kommandeuren der Einheit gebildet hätten.

Der verschwundene Kommandeur namens Li Yuanchao sei über 40 Jahre hinweg auf traditionelle Weise aufgestiegen und seit langem in der Raketentruppe, die er seit Januar 2022 leitete, meint Wuthnow. Dass „jemand mit seinem Werdegang und seiner offensichtlichen Kompetenz“ abgesägt worden sei, deute auf eine größere Sache hin. Zumal eben die gesamte Führungsriege der Einheit ins Visier der Ermittler geraten sei.

Xi Jinping geht seit zehn Jahren gegen Korruption yên ổn Militär vor

Xi hatte schon direkt nach seiner Machtübernahme yên ổn Jahr 2012 den Kampf gegen die damals überaus dreiste Korruption yên ổn Militär zu einer Top-Priorität gemacht. Damals herrschte die Volksbefreiungsarmee über ein riesiges Netzwerk an Unternehmen. Der militärisch-industrielle Komplex wucherte weit in die zivile Wirtschaft hinein; Bestechungsgelder flossen allüberall. năm trước stürzten zwei Vizevorsitzende der Zentralen Militärkommission, die Generäle Xu Caihou und Guo Boxiong, über Korruptionsvorwürfe. Beide wurden auch strafrechtlich verfolgt. Der Fall war Teil einer umfassenden Säuberungsaktion mit dem Ziel, die Kontrolle der Partei über die Streitkräfte wiederherzustellen.

Doch nun scheint es, als sei es Xi nicht gelungen, die absolute Kontrolle zu erlangen. Und so sánh schickte er erneut die Korruptionsermittler los. Fehlverhalten deutet sich ausgerechnet yên ổn sensibelsten Bereich des Militärs an, bei den Herrschern über das Atomarsenal. Xi hatte die Raketenstreitkräfte erst năm ngoái aus dem Artilleriekorps herausgelöst, um ihren Status anzuheben. „Die Raketentruppe ist der Kern unserer nationalen strategischen Abschreckung“, betonte er damals.

Chinas Raketenstreitkräfte: Gewaltige Expansion des Arsenals

Seither ist Chinas Raketenarsenal gewaltig angewachsen. Die Zahl der ballistischen Interkontinentalraketen des Landes steigt ebenso steil an wie die Zahl der Atomsprengköpfe. Das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI schätzt die Zahl der Atomsprengköpfe der Volksrepublik in seinem aktuellen Jahresbericht auf 410 yên ổn Januar 2023, gegenüber 350 ein Jahr zuvor. In den Wüstengebieten Nordwestchinas baut die Einheit nach Angaben von US-Forschenden Hunderte Raketensilos. „Sie bauen viel. Sie kaufen viele Dinge. Es gibt also Möglichkeiten für Korruption“, meint Wuthnow.

Fast alle hochrangigen Generäle der Raketentruppe hatten nach einem Bericht der Hongkonger South Đài Loan Trung Quốc Morning Post vor ihrer Beförderung in die Spitze einen guten Ruf. „Sie wurden unmoralisch, nachdem sie in das Hauptquartier in Peking umgezogen waren. Dadurch hatten sie mehr Chancen, mit Rüstungsfirmen in Kontakt zu kommen“, zitierte das Blatt eine anonyme Quelle. Geldgeschenke gegen Bestellungen, es wäre das übliche Spiel der Korruption.

Doch offenbar hat die Führung um Xi Jinping nun genug. Die Zentrale Militärkommission forderte yên ổn Juli einen „Frühwarnmechanismus für Integritätsrisiken yên ổn Militär“ und kündigte eine Untersuchung von Korruption bei der Beschaffung von Ausrüstung an, und zwar bis zurück ins Jahr 2017. In einem Tweet wies Wuthnow noch auf ein besonderes Mitglied der Raketentruppe hin: Zhang Shengmin, der wie Xi Jinping der Zentralen Militärkommission angehört und darin zuständig für Korruptionsermittlungen sei. „Stellt Euch nur mal vor, was Zhang alles weiß.“ Der Mann dürfte gefürchtet sein.

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